Redaktionelle Qualitätssicherung · Moody Media
Wer sich fragt, was das kleine „R im Kreis“ auf der Verpackung eigentlich bedeutet, ist nicht allein. Dieser Leitfaden klärt, was Markenzeichen rechtlich sind, welche Symbole es gibt und wie man selbst eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) recherchieren kann – mit praktischen Schritten und überraschenden Details zum Unterschied zwischen Marke und Markenzeichen.
Arten von Markenzeichen: 4 Hauptkategorien: Wort-, Bild-, Wort-/Bildmarken, Hörzeichen · Symbol ®: Kennzeichnet eingetragene Marke · Symbol ™: Kennzeichnet nicht eingetragene Marke (nicht rechtlich geschützt) · Schutzfrist einer eingetragenen Marke: 10 Jahre, unbegrenzt verlängerbar · Zuständige Behörde in Deutschland: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
Kurzüberblick
- Markenzeichen sind rechtlich geschützte Zeichen zur Unterscheidung von Waren/Dienstleistungen (Wikipedia – Marke (Recht))
- Das ®-Symbol kennzeichnet eine eingetragene Marke (DPMA – Markenschutz)
- Das DPMA ist die zuständige Behörde in Deutschland (DPMA – Markenschutz)
- Ob ein bestimmtes Zeichen als Marke eingetragen werden kann, ist im Einzelfall durch das DPMA zu prüfen (IHK Köln – Markenanmeldung)
- Die genaue Anzahl der jährlichen Markenanmeldungen variiert (DPMA – Markenschutz)
- Schutzfrist: 10 Jahre ab Anmeldetag, verlängerbar (IHK Köln – Markenanmeldung)
- Unionsmarke gilt seit 1996 einheitlich in der EU (IHK Köln – Markenanmeldung)
- Zunächst die Markenrecherche in der DPMA-Datenbank durchführen (DPMA – Markenschutz)
- Dann Anmeldung beim DPMA oder als Unionsmarke beim EUIPO (EUIPO – Verfahrensschritte Marken)
| Merkmal | Beschreibung |
|---|---|
| Was ist ein Markenzeichen? | Ein rechtlich geschütztes Zeichen zur Unterscheidung von Waren/Dienstleistungen. |
| ®-Symbol | Steht für „registered trademark“ und kennzeichnet eine eingetragene Marke. |
| Zuständige Behörde | Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA). |
| Schutzfrist | 10 Jahre, unbegrenzt verlängerbar gegen Gebühr. |
| Anzahl Kategorien | 4 Hauptkategorien gemäß DPMA. |
Was ist ein Markenzeichen?
Die gesetzliche Definition findet sich im deutschen Markengesetz: Ein Markenzeichen – oder rechtlich präzise: eine Marke – ist ein Zeichen, das Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidet (Wikipedia – Marke (Recht)). Das DPMA, die zuständige Behörde in Deutschland, führt aus, dass eine Marke der Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines Anbieters dient und als betrieblicher Herkunftshinweis fungieren muss (DPMA – Markenschutz).
Definition und rechtliche Grundlage
- Die Marke entsteht in Deutschland durch Eintragung in das Register des Patentamts, geregelt in § 4 Satz 1 MarkenG (Wikipedia – Marke (Recht)).
- Schutzfähige Zeichen umfassen nach DPMA Wörter, Wortkombinationen, Wort-/Bildkombinationen, Abbildungen, abstrakte Farben, Hologramme, multimediale Zeichen und Klänge (DPMA – Markenschutz).
- Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre ab Anmeldetag und kann gegen Gebühr beliebig oft verlängert werden (IHK Köln – Markenanmeldung).
Das Markenrecht setzt eine klare Grenze: Ein bloßes Logo ohne Eintragung gewährt kein ausschließliches Recht. Für Unternehmen bedeutet das: Wer keine Eintragung hat, hat im Streitfall kein ausschließliches Recht.
Unterschied zwischen Marke und Markenzeichen
Im Alltag werden die Begriffe oft synonym verwendet, aber rechtlich gibt es eine klare Unterscheidung: „Marke“ ist der rechtliche Oberbegriff für alle schutzfähigen Zeichen. Das „Markenzeichen“ bezeichnet das konkrete visuelle oder grafische Element – wie der Swoosh von Nike. Die Marke „Nike“ umfasst sowohl den Namen als auch das Zeichen (Wikipedia – Marke (Recht)).
Markenzeichen auf Englisch
Die englische Übersetzung lautet „trademark“ – abgekürzt als ™ für nicht eingetragene und ® für eingetragene Marken. Dieser Begriff wird international verwendet, auch wenn das deutsche Recht vorrangig von „Marke“ spricht (Wikipedia – Marke (Recht)).
Markenzeichen bei Kleidung und Menschen
Auf Kleidung erscheint das Markenzeichen oft als Etikett oder eingewebtes Symbol – etwa der Nike-Swoosh oder das Lacoste-Krokodil. Der Begriff kann auch auf charakteristische Eigenschaften von Menschen angewendet werden: Ein besonderes Merkmal oder eine wiederkehrende Eigenart wird dann als „Markenzeichen“ einer Person bezeichnet.
Die Unterscheidung zwischen Marke und Zeichen ist kein akademisches Detail – sie entscheidet über den Schutzumfang. Denn das eingetragene Zeichen ist der konkrete Hebel im Rechtsstreit.
Was gibt es für Markenzeichen?
Das DPMA und das EUIPO unterscheiden mehrere Kategorien, die sich in traditionelle und nicht-traditionelle Marken unterteilen lassen. Die gebräuchlichsten sind Wortmarken, Bildmarken und deren Kombinationen (DPMA – Markenschutz).
Wortmarken, Bildmarken und Wort-/Bildmarken
- Wortmarken: Bestehen aus Buchstaben oder Wörtern – wie der Schriftzug „Nike“ (Wikipedia – Marke (Recht)).
- Bildmarken: Rein grafische Zeichen ohne Text – das Apple-Logo mit dem angebissenen Apfel (DPMA – Markenschutz).
- Wort-/Bildmarken: Kombinieren Text und Bild – typisch für die meisten Logos (DPMA – Markenschutz).
Hörzeichen und andere ungewöhnliche Formen
Das Markenrecht ist offen für ungewöhnliche Zeichen. Das EUIPO erlaubt auch nicht-traditionelle Marken wie Farben, Formen oder Klänge, sofern sie unterscheidungskräftig sind (EUIPO – Verfahrensschritte Marken). Bekannte Beispiele sind der Intel-Jingle oder der Harley-Davidson-Sound. Die EUIPO unterscheidet zudem Individualmarken (für ein Unternehmen), Kollektivmarken (für Verbandsmitglieder) und Gewährleistungsmarken (für Qualitätsstandards) (EUIPO – Markenarten).
Bekannte Beispiele: McDonald's, Nike, Apple
- McDonald's: Die goldenen Bögen sind als Bildmarke geschützt. Das Unternehmen verwendet das ®-Symbol, da seine Marke eingetragen ist.
- Nike: Der Swoosh ist eine der bekanntesten Bildmarken weltweit.
- Apple: Der angebissene Apfel – eine reine Bildmarke ohne Schrift.
Nicht jedes Logo ist automatisch eine Marke. Der Schutz entsteht erst durch Eintragung – und die setzt Unterscheidungskraft voraus. Ein reines Apfel-Symbol ohne charakteristischen Biss wäre nicht eintragungsfähig.
Die Vielfalt der Markenzeichen zeigt: Ob Ton, Form oder Farbe – fast jedes unterscheidungskräftige Element kann Markenschutz genießen. Voraussetzung ist die Eintragung.
Was heißt das kleine R im Kreis?
Das ®-Symbol ist eines der bekanntesten Markenzeichen-Symbole überhaupt. Es steht für „registered trademark“ und kennzeichnet eine eingetragene Marke – also ein Zeichen, das im Markenregister geführt wird (DPMA – Markenschutz).
Bedeutung des ®-Symbols
- Das ® zeigt an: Diese Marke ist rechtlich geschützt und beim Patentamt eingetragen.
- Der Schutz gilt für die Waren und Dienstleistungen, für die die Marke registriert ist.
- Unbefugte Nutzung kann Abmahnungen und Schadensersatzforderungen auslösen (IHK Köln – Markenanmeldung).
Unterschied zwischen ® und ™
Das ™-Symbol („trademark“) wird für nicht eingetragene Marken verwendet. Es hat keine rechtliche Bedeutung in Deutschland oder der EU – es signalisiert lediglich, dass der Verwender das Zeichen als Marke beansprucht, aber nicht eingetragen hat. Das ® hingegen ist ein echter rechtlicher Hinweis.
Wie macht man das geschützte R?
- Auf Windows: Tastenkombination Alt + 0174 (Ziffernblock) ergibt ®.
- Auf Mac: Option + R.
- Auf Smartphones (iOS/Android): langes Drücken auf das „r“ in der Tastatur.
Für Unternehmen ist das ®-Symbol mehr als Dekoration – es ist eine Warnung an Wettbewerber. Wer das Symbol ohne Eintragung verwendet, riskiert Abmahnungen.
Wie finde ich ein Markenzeichen heraus?
Die Recherche nach bestehenden Markenzeichen ist der erste Schritt vor jeder Anmeldung. Das DPMA bietet dafür eine frei zugängliche Online-Datenbank (DPMA – Markenschutz).
DPMA Markenrecherche in der Datenbank
- Die Suche kann nach Markenname, Inhaber oder Klassen erfolgen.
- Die Nizza-Klassifikation teilt Waren und Dienstleistungen in 45 Klassen ein (Wikipedia – Marke (Recht)).
- Eine einfache Recherche ist für jedermann kostenlos möglich.
Recherche in internationalen Registern
- Die WIPO Global Brand Database deckt internationale Marken ab.
- Das EUIPO bietet eine Datenbank für Unionsmarken (EUIPO – Verfahrensschritte Marken).
- Für Unternehmen mit Export: die Recherche in mehreren Registern ist empfehlenswert.
Kreuzworträtsel-Lösungen für „Markenzeichen“
Im Kreuzworträtsel wird nach dem Begriff „Markenzeichen“ mit unterschiedlicher Buchstabenanzahl gefragt. Bekannte Lösungen sind „Logo“ (4 Buchstaben), „Signum“ (6 Buchstaben) oder „Warenzeichen“ (12 Buchstaben).
Vor der Anmeldung einer Marke beim DPMA ist eine gründliche Recherche Pflicht – sonst droht die Zurückweisung wegen bestehender Rechte. Ein Fachanwalt für Markenrecht kann die Suche professionell absichern.
Die Recherche ist das Fundament jeder Markenanmeldung. Wer sie überspringt, riskiert nicht nur die Zurückweisung, sondern auch teure Abmahnungen.
Markenzeichen und Marke: Was ist der Unterschied?
Die Begriffe werden im Alltag oft durcheinandergeworfen – rechtlich gibt es jedoch eine klare Hierarchie. Die Marke ist der Oberbegriff, das Markenzeichen das konkrete sichtbare Element.
Definition einer Marke
Eine Marke ist nach § 3 Abs. 1 MarkenG jedes Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer zu unterscheiden (Wikipedia – Marke (Recht)). Sie ist der rechtliche Rahmen, unter dem alle schutzfähigen Zeichen zusammengefasst werden.
Definition eines Markenzeichens
Ein Markenzeichen ist das konkrete visuelle, grafische oder klangliche Element – also das Logo, der Schriftzug oder der Jingle. Es ist der sichtbare Teil der Marke.
Abgrenzung im Alltag und rechtlich
- Die Marke „Nike“ umfasst sowohl den Namen als auch das Swoosh-Logo (Markenzeichen).
- Das McDonald's-Logo (die goldenen Bögen) ist ein Markenzeichen der Marke McDonald's.
- Im Alltag werden die Begriffe synonym verwendet, rechtlich ist die Unterscheidung für Schutzumfang und Verwechslungsgefahr relevant.
Der feine Unterschied hat praktische Konsequenzen: Wer nur den Markennamen schützen lässt, aber nicht das Logo, hat im Streit um das grafische Zeichen keine Handhabe.
Fazit
Markenzeichen sind weit mehr als hübsche Logos – sie sind rechtliche Schutzschilde für Unternehmen. Wer sein Zeichen nicht eintragen lässt, verzichtet auf das ausschließliche Recht und riskiert, dass andere es nutzen. Für Gründer und Unternehmen in Deutschland ist der Weg klar: Zuerst die Recherche in der DPMA-Datenbank, dann die Anmeldung. Oder als Alternative die Unionsmarke beim EUIPO. Der Aufwand lohnt sich – denn ohne Eintragung ist das beste Logo nur ein Bild.
anwalt24.de, bundesgerichtshof.de, datenbank.nwb.de, juris.bundesgerichtshof.de, datenbank.nwb.de, datenbank.nwb.de, damm-legal.de
Häufig gestellte Fragen
Welche 10 bekannten Logos sind Markenzeichen?
Zu den bekanntesten Markenzeichen zählen der Nike-Swoosh, der angebissene Apfel von Apple, die goldenen Bögen von McDonald's, der Coca-Cola-Schriftzug, der Mercedes-Stern, der VW-Schriftzug, das Lacoste-Krokodil, der Playboy-Hase, die Shell-Muschel und das Starbucks-Sirenensymbol. Alle sind als Marke eingetragen.
Ist McDonald's eine eingetragene Marke (®) oder eine nicht eingetragene (™)?
McDonald's verwendet das ®-Symbol, da seine Marke – sowohl der Name als auch die goldenen Bögen – beim DPMA und international eingetragen ist.
Kann ein Mensch ein Markenzeichen sein?
Im übertragenen Sinne ja: Eine charakteristische Eigenschaft oder wiederkehrende Handlung kann als „Markenzeichen“ einer Person bezeichnet werden. Rechtlich kann ein Mensch jedoch nicht als Markenzeichen eingetragen werden – nur Namen oder Abbildungen sind markenfähig.
Wie erkenne ich Markenzeichen auf Kleidung?
Markenzeichen auf Kleidung erscheinen meist als Etikett, Aufnäher oder eingewebtes Symbol – etwa das Lacoste-Krokodil oder der Nike-Swoosh. Oft wird das ®-Symbol daneben verwendet, wenn die Marke eingetragen ist.
Welche Kreuzworträtsel-Lösungen gibt es für Markenzeichen?
Häufige Lösungen sind „Logo“ (4 Buchstaben), „Signum“ (6 Buchstaben), „Warenzeichen“ (12 Buchstaben) oder „Brand“ (5 Buchstaben, englische Variante).
Wie lautet die englische Übersetzung von Markenzeichen?
Die Übersetzung lautet „trademark“. Im Geschäftsleben wird oft die Abkürzung „TM“ für nicht eingetragene und „®“ für eingetragene Marken verwendet.
Was ist der Unterschied zwischen TM und R?
Das ™-Symbol (Trademark) wird für nicht eingetragene Marken verwendet und hat in Deutschland keine rechtliche Bedeutung. Das ®-Symbol steht für „registered trademark“ und kennzeichnet eine eingetragene, rechtlich geschützte Marke (DPMA – Markenschutz).
Kann ein Geräusch ein Markenzeichen sein?
Ja, Hörzeichen wie Jingles sind nach EU-Recht als Unionsmarke eintragungsfähig, sofern sie unterscheidungskräftig sind (EUIPO – Verfahrensschritte Marken). Bekannt ist der Intel-Jingle.
Verwandte Beiträge